Heute muss sich BKA-Präsident Jörg Ziercke erneut im Innenausschuss des Bundestages befragen lassen. Standen schon bislang einige heikle Fragen an, kommt nun noch eine dazu. Nach Informationen von Spiegel Online steht noch ein weiterer Polizist auf der Kundenliste für mögliche Kinderpornografie.

Laut dem Bericht ist es keineswegs so, dass nur gegen einen Beamten ermittelt wird. Dass dieser ins Visier der eigenen Kollegen gekommen war, hat Ziercke mittlerweile eingeräumt. Tatsächlich soll es aber aktuell auch noch ein Verfahren gegen einen Polizisten in Meckkenburg-Vorpommern geben, das ebenfalls seinen Ausgang im Bundeskriminalamt genommen haben dürfte.

Ziercke hätte also erneut nur das eingeräumt, was ohnehin schon bekannt ist. Eine transparente Aufarbeitung sieht definitiv anders aus. Gerade die Frage, ab wann gegen welche Polizisten ermittelt wurde, lässt jedenfalls Rückschlüsse darauf zu, wie intensiv die Daten der kanadischen Polizei tatsächlich geprüft wurden.

Ein wichtiger Aspekt gerät bei den Details, die nun zu Tage kommen, leider immer mehr in den Hintergrund. Dass nämlich die meisten Beschuldigten – ob nun Polizisten oder nicht – in den meisten Fällen gar keine strafbare Kinderpornografie erworben haben. Vielmehr handelte es sich um Aufnahmen, die in Deutschland legal sind. Genau so wurden sie von den Ermittlern auch eingestuft. Ich weiß das mittlerweile selbst aus einigen Fällen.

Allerdings wurde aus diesem legalen Verhalten dann doch kurzerhand ein Anfangsverdacht gestrickt. Motto: Wer moralisch vielleicht fragwürdige, aber noch gesetzeskonforme Aufnahmen erwirbt, der besorgt sich auch strafbare Kinderpornografie. Eine, wie ich finde, abenteuerliche Haltung, welche der Willkür bei Ermittlungen Tür und Tor öffnet.

Warum das so ist, hat Thomas Fischer, Richter am Bundesgerichtshof, kürzlich in der Zeit viel besser erklärt, als ich es kann. Die Lektüre lohnt sich wirklich, hier deshalb der Link zum Artikel.