WIKIPEDIA.DE AUSGESCHALTET

Wikipedia.de leitet derzeit nicht weiter auf die Hauptseite Wikipedia.org, berichtet heise online. Grund ist eine einstweilige Verfügung des Amtsgerichts Berlin-Charlottenburg. Offenbar wird dem Inhaber der Domain, dem deutschen Ableger der Wikipedia Foundation, komplett untersagt, auf die Datenbank zu schalten. Hintergrund ist die Auseinandersetzung um die Frage, ob in der Wikipedia der bürgerliche Name des Hackers Tron genannt werden darf.

Die Entscheidung ist deswegen heikel, weil das Gericht wegen einiger beanstandeter Seiten faktisch die komplette Wikipedia über die Domain sperrt, welche in seinem Einflussbereich liegt. Selbst wenn man der Meinung ist, dass der Name des Betreffenden nicht genannt werden darf, stellt sich unter anderem die Frage nach der Verhältnismäßigkeit. Und danach, ob exotische Domains nicht grundsätzlich besser sind.

Nachtrag:
Während die Familie gegen die Nennung des bürgerlichen Namens klagt, hat sich schon vor längerer Zeit ein Herr Ivo Floricic die Marke Tron gesichert, berichtet das MarkenBlog. Laut Telepolis handelt es sich um den Vater Trons.

(Danke an alle, die mir den Link geschickt haben)

DAS WAR EINMAL

Ich habe Jahre gebraucht, um mir die Rechenschritte für eine Rechung über einen Pauschalbetrag zu merken. Wenn am Ende, sagen wir, 75 € rauskommen sollen, muss noch die enthaltene Umsatzsteuer ermittelt werden. Also rechne ich 75 mal 100 und teile das Ergebnis durch die Summe aus 100 und dem aktuellen Mehrwertsteuersatz.

Wieso ich bei der Rechnung eben aber beharrlich von 114 ausgegangen, lässt sich wohl nur mit Nostalgie erklären.

FLEISCH UND BLUT

Eine Firma ist wegen zu klein geschriebener Widerrufsbelehrungen abgemahnt worden. Das Gesetz sieht vor, dass die Belehrung „deutlich“ gestaltet ist. Die Rechtsabteilung der Firma meint, dass gerade kleinere Schriften besonders deutlich sind. Aus der Begründung:

Verbrauchern ist die Bedeutung des fast schon sprichwörtlichen „Kleingedruckten“ schon so in Fleisch und Blut übergegangen, dass alleine die kleinere Schriftgröße dazu führt, dass ein Text als wichtig und lesenswert eingestuft wird. Letztlich führt daher die Verwendung einer kleineren Schriftgrößere unseres Erachtens – mehr noch als größere Lettern – zur Einhaltung des Deutlichkeitsgebot.

(Gefunden bei verbraucherrechtliches!)

KÜNSTLICH BEATMET

Na ja, so eine Schädelfraktur ist keine Kleinigkeit. Da gab mir der Mann von der Haftpflichtversicherung schon Recht. Meine Schmerzensgeldforderung konnte er allerdings nicht nachvollziehen. „Ist doch sicher wieder alles zusammengewachsen, oder?“

Schon. Aber trotzdem gibt es da eine Passage im Arztbericht, die alles andere als harmlos klingt:

… Aufnahme in unsere Intensivstation, wo etwa zwei Stunden später bei dem bis dahin wachen Patienten ein Krampfanfall auftrat mit hierunter stattgehabter Aspiration und dem Erfordernis der künstlichen Beatmung für die nächsten acht Tage.

Künstliche Beatmung? „Da war der Mann ja fast schon tot.“ Als ich dem Versicherungsmenschen von einem Gespräch mit dem Arzt berichtete, wonach die Überlebenschance um die 20 % gelegen hat, kam ihm meine Vorstellung vom Schmerzensgeld nicht mehr ganz so abenteuerlich vor.

Dann sind wir ja auf dem richtigen Weg.

NACH SO VIELEN JAHREN

Ich bin vier, fünf Jahre alte Akten durchgegangen. Alle aus der Kategorie „hoffnungslose Fälle“. Meistens scheitert es schon daran, dass der Schuldner gar nicht aufzufinden ist. Auch nicht durch kostenpflichtige Dienste.

Nur einer, noch dazu mit unverwechselbarem Namen, steht plötzlich wieder im Düsseldorfer Telefonbuch. Mal sehen, wie er nach so langer Zeit reagiert, wenn der Gerichtsvollzieher mal wieder klingelt.

LEGALE KUNGELEI

Von Eberhard Ph. Liliensiek (pbd)

Der Tatort ist – ob in Kleve, Duisburg oder Oberhausen – immer der Gerichtssaal. Zu den Tätern gehören Richter, Staatsanwälte und Verteidiger. Zuschauer sind mitunter gar die Zeugen dafür, wie solch ein Trio um das Strafmaß für den Angeklagten kungelt. Dieser Juristen-Deal war vor 20 Jahren noch anrüchig bis verpönt. Heute ist er, wie Chef-Ankläger Hans-Reinhard Henke in Düsseldorf sagt, „unser täglich Brot“ und vom Bundesgerichtshof (BGH) abgesegnet.

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3XGV

Ich möchte wissen, wieso die Festplatte in meinem Rechner plötzlich 3xgv4süßmk=;(C:) heißt. Oder lieber doch nicht.

TELEFON-JOKER

Anrufnotiz:

Herr P. bittet um RR. Er hat ein Schreiben von Ihnen erhalten. Was hat es damit auf sich?

Wenn es von mir ist, besteht eine gewisse Wahrscheinlichkeit, dass es drinsteht.

UNFAIR

Wegen fehlender Aussagegenehmigungen konnten sich Polizisten in Berlin nicht gegen strafrechtliche Vorwürfe verteidigen. Ihnen wurde sogar untersagt, den eigenen Anwälten Auskünfte zu geben. Das Landgericht Berlin hat jetzt das Verfahren gegen die Beamten eingestellt, berichtet die Welt. Ihnen könne unter diesen Umständen kein fairer Prozess gemacht werden.

(Link gefunden in der Handakte)

SYBILLINISCH

Mit Schriftsatz vom 6. Januar 2006 hatte ich beim Landgericht F. beantragt, eine Stellungnahmefrist zu verlängern. Bis zum 18. Januar 2005.

Antwort:

Die Frist wurde antragsgemäß verlängert.

Ich hoffe mal das Beste.

VERSUCHE

Seit einer dreiviertel Stunde möchte ich die Anwaltsgebühren in einem Kfz-Haftpflichtschaden abrechnen. Dazu habe ich schon mehrmals die Entschädigungszahlungen mit dem Taschenrechner addiert, um den Streitwert zu bekommen.

Jedes Mal klingelte das Telefon. Ich führte das Gespräch, und der Taschenrechner hatte sich in der Zwischenzeit ausgeschaltet.

12.153,22 €.

Für alle Fälle.

FAHRLEHRER MIT SCHWIPS

Ein Fahrlehrer darf alkoholisiert sein, so lange er dem Fahrschüler nur mündliche Anweisungen erteilt. Das hat das Oberlandesgericht Dresden entschieden. Der Fahrlehrer hatte während der Fahrstunde 1,49 Promille Alkohol im Blut.

Einzelheiten bei Recht und Alltag.

NEUE NACHRICHT

In einer zivilrechtlichen Angelegenheit haben wir, die Rechtsanwälte Vetter & Mertens, für eine Firma mit ebay korrespondiert. Ebays Antwortmail ging nicht nur an die Büroadresse, sondern auch an meinen privaten ebay-Account („Sie haben 1 neue Nachricht“).

Na ja, immerhin fiel die Mail erfreulich aus.