EI-OUH-JUH

Wissen Sie, was ein IOU ist?

War mir doch tatsächlich bekannt.

Dem Frager war es nicht so recht. Er ahnte wohl, dass damit seine Chancen sanken, mir so etwas als „Bezahlung“ andrehen zu können.

BINDUNG FÜR MIETER

Wohnungsmieter können durch Kündigungsverzicht bis zu vier Jahren an den Vertrag gebunden werden. Das hat der Bundesgerichtshof entschieden, berichtet das Handelsblatt.

Mit der Entscheidung dürfte sich ein wichtiges Ziel der Mietrechtsreform ins Gegenteil verkehren. Der Gesetzgeber hatte die gesetzliche Kündigungsfrist für Mieter extra auf drei Monate festgeschrieben. Nur die Fristen für Vermieter verlängern sich je nach Mietdauer.

Wenn davon vertraglich wieder abgewichen werden kann, wird es mit der vielgepriesenen Flexibilität auf Mieterseite kaum etwas werden.

ANWALT ODER TÄTER

Die Berliner Zeitung berichtet über die Anklage gegen einen Anwalt, der eine „kriminelle Vereinigung“ unterstützt haben soll. Er soll unter anderem verurteilte Täter aufgesucht und ihnen Schweigegeld sowie juristische Vertretung angeboten haben. Das grundlegende Problem wird auch gleich erwähnt:

Neben der Einflussnahme auf Zeugen legt die Staatsanwaltschaft dem Anwalt auch zur Last, die Gruppe um K. bei Grundstücksgeschäften unterstützt zu haben, um deren kriminelle Interessen durchzusetzen. Allerdings dürfte es den Anklägern in diesen Fällen schwer fallen, U.s juristische Aktivitäten als Unterstützungshandlungen zu qualifizieren, da es sich zumindest der Form nach um normale Rechtsvorgänge handelt.

Eine Lösung leider nicht.

(Link gefunden bei Streitsache)

SOG. PROFIS

Mein wichtigster Eindruck vom Fischer-Marathon ist, dass wir nicht besonders professionell regiert werden. Wobei die Leute auf der anderen Seite allerdings auch keinen wesentlich besseren Eindruck machen.

Quelle: wulkan (www.wulkan-comic.de)

GELDTRANSFER

Wenn ausländische ebay-Verkäufer um Zahlung per Western Union bitten, kann man einem Mandanten wohl kaum grünes Licht geben. Auch wenn es so ein schönes Schnäppchen gewesen wäre.

METHODE

Vertraulich: Kooperationsanfrage für den Bereich Klagewellen

Sehr geehrter Herr Vetter,

wir sind seit 10 Jahren spezialisiert auf die Abbildung von komplexem, regelbasiertem Wissen und dessen handlungsorientierte Einbindung in juristische Projekte. Wir definieren und visualisieren Regeln, Abläufe und Gesetze u.a. für Organisationen wie die Bundesregierung, das Bundeskanzleramt, das Bundesministerium der Justiz, den DIN und die DATEV.

In der jüngeren Vergangenheit hat sich in Zusammenarbeit mit Partnern wie der Allianz Prozessfinanz GmbH herausgestellt, dass unsere Methode das Geschäft mit Massenklagen in Deutschland in der Durchführung effizienter und in der strategischen Planung akzentuierter gestaltet.

Wir möchten uns auch in Zukunft auf unsere Methodenkompetenz konzentrieren und in diesem Bereich mit einer Kanzlei kooperieren. Gerne würde ich mit Ihnen ein erstes Telefonat über dieses Thema führen. Meine Kollegin Frau Saller wird Sie in Kürze kontaktieren, um zwischen Ihnen und mir einen Telefontermin zu vereinbaren. Ich freue mich auf das Gespräch mit Ihnen und verbleibe bis dahin

mit freundlichen Grüßen

Oliver Seyboldt
Geschäftsführer
knowledgeTools® … damit Sie sehen, was Sie wissen!
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knowledgeTools International GmbH
Wallstaße 15/15a
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Zentrale: +49 30 726169 090
Fax: +49 30 726169 249
mailto: oliver.seyboldt@knowledgeTools.de http://www.knowledgeTools.de

Lieber Herr Seyboldt,

es ist mir ziemlich egal, mit welch wichtigen Firmen und Institutionen Sie zusammenarbeiten. Fakt ist, dass Ihre Firma rechtswidrig Spam versendet. Nicht nur das, Sie kündigen sogar einen weiteren Rechtsverstoß an: unverlangte Werbeanrufe.

Damit eines klar ist: Kommt der Anruf, folgt die Abmahnung.

Mit freundlichen Grüßen
Udo Vetter, RA und Fachanwalt für Strafrecht

RUBRIZIERT

So einen Briefanfang kriegen nur Juristen hin:

Sehr geehrter Herr Kollege Vetter,

in der rubrizierten Angelegenheit nehmen wir Bezug auf Ihre Telefax-Nachricht vom 22. April 2005.

FERNSEHSTUNDE(N)

Ich bin gespannt, ob der Live-Stream von Phönix oder n-tv hält, wenn der Außenminister aussagt. Sonst muss ich mir womöglich ein paar Akten einpacken, wieder nach Hause fahren und dort gucken. Schon seltsam, dass im Gegensatz zu früher niemand einen portablen Fernseher greifbar hat. Aber wegen des digitalen Antennensignals würde der wahrscheinlich sowieso nicht funktionieren.

Ist die Vernehmung auch in einem Onlineradio zu hören?

PRALL

Zehn prallvolle Ordner Hauptakte, dazu noch fünf weitere mit Dokumenten. Kann man das in zehn Werktagen durcharbeiten? Eine vernünftige Verteidigungsstrategie ausarbeiten? Eigene Ermittlungen anstellen?

Geht. Vielleicht. Aber nur, wenn man ansonsten nichts zu tun hat. Das ist aber nicht der Fall. Deshalb muss ich beantragen, das Verfahren zunächst auszusetzen. Falls das Gericht dem nicht stattgibt, geht es zumindest ein erhebliches Risiko ein. Denn zu wenig Vorbereitungszeit kann als unzulässige Beschränkung der Verteidigung gewertet werden; ein absoluter Revisionsgrund (§ 338 Ziff. 8 Strafprozessordnung).

HARDWARE UPDATE

Ein bisschen neidisch bin ich schon. Auf den neuen Computer, den mein Bruder (danke für den geopferten Nachmittag!) für meine Kollegin installiert und ins Netzwerk integriert hat. Ein Dell Optiplex. Hervorstechendstes Merkmal: unhörbar. Dagegen klingt mein Sony Vaio wie ein Müllwagen.

Kleiner Trost 1: Den nächsten Neuen kriege turnusmäßig ich. Jetzt erzählt mir bitte nicht, dass so ein Sony praktisch unverwüstlich ist.

Kleiner Trost 2: Ich habe mir einen Minidrucker für die Aktentasche bestellt.

HOCHARBEITEN

Die Financial Times berichtet über Personalsuche und -politik deutscher Anwaltskanzleien:

Dabei ist gerade bei jüngeren Anwälten eine besonders hohe Wechselbereitschaft zu beobachten. Manche von ihnen erkennen nach einiger Zeit in einer internationalen Großkanzlei, dass ihnen die überschaubaren Strukturen in einer kleinen Sozietät doch lieber sind. Andere vermissen die berufliche Perspektive. Zwar können sich die Associates in den Top-Kanzleien von einem Einstiegsgehalt von 65 000 Euro in einigen Jahren auf 150 000 Euro hocharbeiten. Doch ihre Aussichten, irgendwann einmal Partner zu werden, sind schlecht.

EXPRESS

Wäre es nicht so traurig, könnte man drüber schmunzeln. Selbst abgehalfterte SPD-Funktionäre suchen schnell noch ein Plätzchen im Kapitalismuskritik-Express, möglichst nahe beim Oberschaffner Müntefering.

Ihre neuesten Äußerungen lassen darauf schließen, dass der Zug ideologisch einen klaren Kurs steuern wird: zurück in die Vergangenheit, ab nach Osten. Für Mitropa-Fans könnte sich hier die Chance einer späten Genugtuung ergeben. Die BRD als sozialistischer Freizeitpark, in dem u.a. das Neue Europa (visafrei) die Gespenster von gestern bestaunt und wohlig schaudert.

Könnnte glatt eine Marktlücke sein.