Der Roman „Esra“ von Maxim Biller bleibt verboten. Auch der Bundesgerichtshof ist der Meinung, dass die Kunstfreiheit hinter das allgemeine Persönlichkeitsrecht zurücktreten muss. Biller wird angekreidet, dass in den Hauptfiguren seines Romanes unschwer seine frühere Freundin und deren Mutter erkennbar sind. Offenbar kann er nicht alle negativen Züge als wahr belegen, die er den Figuren mitgegeben hat.

(Pressemitteilung des Gerichts)

„Heute ist viel los“, sagt der Mann vom Pizzataxi. „Wir können frühestens in 50 Minuten liefern.“

Bin ich wohl nicht der einzige, der die Titelgeschichte des Spiegel mit Interesse gelesen hat.

Mail der Polizei:

Hiesiges Az.: 9999

Ihr Anschreiben vom 15.06.2005 ist hier eingegangen. Die entsprechenden Akten wurden bereits am 25.04.2005 an die Staatsanwaltschaft abgegeben. Dort hat der Vorgang das Aktenzeichen 1234 und später dann das Aktenzeichen 12345 erhalten. Ich habe Ihr Anschreiben heute nach dort weitergeleitet.

Mit freundlichen Grüßen

i. A. gez. POK

Unsere Antwort:

Wir bitten um Angabe unseres AZ, da wir die Sache anhand Ihres AZ nicht zuordnen können.

Vielen Dank im Voraus!

Darauf die Polizei:

Leider kann ich Ihr Aktenzeichen nicht finden, bzw, besteht es aus Personaldaten, die ich per eMail nicht versenden darf. Da Sie in Ihrem Anschreiben mein (Fremd-)Aktenzeichen 9999 benannten, müsste eine Zuordnung zu einem Verkehrsunfall vom 09.04.2005 Ihrer Mandantin bei Ihnen erfolgen können. Wenn nicht ist meine telefonische Erreichbarkeit für Nachfragen gegeben.
i. A. gez. POK

Wenn wir jetzt immer puzzlen (!) oder telefonisch nachfragen (!) sollen, dann wären mir Briefe per Post doch deutlich lieber.

Ein mieses Weblog weniger.

(Die Vorgeschichte.)

Ein Mandant fragt, ob er rechtlich etwas dagegen machen kann, dass ein Autohaus für die zweitätige Probefahrt mit einem Cabrio die Vollkasko-Selbstbeteiligung von 1000 Euro als Kaution hinterlegt haben will – in bar.

Tja, das ist der Preis der Vetragsfreiheit. Allerdings stellt sich die Frage, was die mit Kunden machen, die dort nicht bereits zwei Neuwagen gekauft (und bezahlt) haben.

Fingerabdrücke nehmen?

Die Düsseldorfer Polizei soll ein neues Computerprogramm erhalten. Es heißt Erwin, was „Ertüchtigung Windows“ bedeutet. Beamte rechnen nach einem Bericht des Express schon jetzt mit einem beachtlichen Fortschritt. Nach ihrer Einschätzung wird die Bearbeitung jeder Anzeige noch einmal deutlich länger dauern.

Vielleicht gehören die Autoren des Programms ja zur traditionell starken Fraktion der Schreibtischhocker in den Polizeipräsidien. So lange man sich mit Papierkram herumschlagen kann, muss man wenigstens nicht die Kriminalität bekämpfen …

Quelle: wulkan (www.wulkan-comic.de)

Jetzt kann man auch in Düsseldorf gepflegt ein Kölsch trinken gehen, berichtet das Handelsblatt. Der Standort Medienhafen ist allerdings gut gewählt. Dort trifft man ohnehin eher auf Flavio Briatore als auf „echte“ Düsseldorfer.

Die Leipziger Volkszeitung berichtet darüber, wie sich hochrangige Beamte korrumpieren – nur damit sie um ein Knöllchen von 15 Euro herumkommen. In einem weiteren Bericht stehen neue Details der Affäre, einschließlich der Beweismittel zum Download.

(Danke an dasteam für den Link)

Beweismittel: Piezomessung.

War mir bisher kein Begriff. Es handelt sich um Radarfallen. In den Boden sind Schwellen eingelassen. Die Schwellen sind mit Piezo-Kristallen gefüllt. Die Kristalle werden von den darüberrollenden Fahrzeugen zusammengedrückt, lösen dabei elektrische Impulse aus und ermöglichen so die Geschwindigkeitsmessung.

Auf der BAB 71 in Thüringen lassen sich die Geräte besichtigen: Kilometer 127,6 Richtung Schweinfurt, Kilometer 117,2 Richtung Erfurt. Das weiß ich so genau, weil sich mein Mandant auf der Hin- und Rückfahrt je ein Passbild eingehandelt hat.

Die Kosten des Rechtsstreits werden gegeneinander aufgehoben.

Eine häufige Regelung in gerichtlichen Vergleichen. Sie bedeutet zunächst, dass jede Seite ihre eigenen Anwaltskosten übernimmt. Wenn der Anwalt auf der einen Seite teurer war (z.B. wegen Reisekosten), entsteht kein Erstattungsanspruch.

Auch die Gerichtskosten werden bei der Kostenaufhebung geteilt. Der Beklagte muss dem Kläger also noch die hälftigen Gerichtsgebühren erstatten, die der Kläger von der Gerichtskasse in Rechnung gestellt bekommt. Das gilt auch für bereits angefallene Sachverständigenkosten, Zeugengelder etc.

Bei einer anderen Formulierung kann es passieren, dass die Gerichtskosten außen vor bleiben. Schreibt man zum Beispiel „Jede Seite trägt ihre Kosten selbst“ bleibt wohl derjenige auf den Gerichtskosten sitzen, der sie eingezahlt hat.

Etwas Umsicht bei der Kostenregelung zahlt sich deshalb aus.

Heute kurze Ärmel.

In Deutschland gibt es aber auch wirklich keine Regel ohne Ausnahme. So auch bei den Altersfreigaben im Kino. Wo FSK 12 draufsteht, sitzen nicht unbedingt nur Teenager drin. Denn Kinder ab sechs Jahren dürfen in Begleitung Erwachsener in alle Filme, die erst ab zwölf Jahren freigegeben sind. Das muss man nur wissen. Und es dem Personal mitunter auch erklären.

So kam ich heute in den Genuss der Episode III. Manche werden sich jetzt fragen: Warum schreibt der Genuss ohne Anführungszeichen? Weil die Alternative „Heffalump – Ein neuer Freund für Winnieh Puuh“ gewesen wäre.

Auch wenn sie Vorteile bringt, kann eine englische Limited Arbeit verursachen. Und unerwartete Kosten. Im Tagesspiegel beleuchten zwei Juristen die Schwachstellen einer Firmengründung im Ausland. Ihr Fazit: Die Gründung einer deutschen GmbH ist nach wie vor eine Alternative, zumal das erforderliche Startkapital auf 10.000 Euro reduziert werden soll.

(Link gefunden bei Jurabilis)

Mikrofaser besteht zu 100 % aus Polyester. Um das zu realisieren, musste ich die Verpackung der neuen Bettwäsche studieren. Polyester war doch immer bäh. Mikrofaser dagegen ist okay, wenn nicht sogar angesagt. Wie es scheint, spielen sich die wahren Marketingerfolge nicht immer im Licht der Öffentlichkeit ab.

(Wikipedia: Mikrofaser)

FINBLOG

Im Rabatz um das Krankenversicherungsrating hat es jetzt eine Einstweilige Verfügung gegeben. Das hat aber noch nicht viel zu sagen, weil praktisch jeder erst mal eine Einweilige Verfügung bekommen kann, wenn über ihn berichtet wurde.