Richter abgelenkt, Prozess vorbei

Ein schon fast sieben Jahre dauerndes Verfahren ist am Kieler Landgericht geplatzt wie eine Seifenblase. Es geht um den Millionenbetrug mit Flirt-SMS. Grund ist, dass zwei Richter während der Vernehmung einer Zeugin prozessfremde Unterlagen studiert haben sollen. Das hat ein Verteidiger gesehen und einen Befangenheitsantrag gestellt, berichtet der NDR.

Der Bundesgerichtshof hat vor einem Jahr entschieden, dass Richter dem Prozessgeschehen ihre volle Aufmerksamkeit widmen müssen. In dem Fall hatte eine Richterin während der Verhandlung gesimst, um eine Betreuung für ihr Kind zu organisieren. Schon kurzfristige, sachliche Ablenkung reicht demnach aus, um Richter befangen zu machen.

Wie der aktuelle Fall in Kiel zeigt, kann es sich für Angeklagte lohnen, wenn sie das Geschehen auf der Richterbank genau im Auge haben.