Vorsicht vor Word-Dateien

Auf etwas verschlungenen Wegen ist den Behörden eine Word-Datei in die Hände gefallen. Den Ausdruck kann man mit etwas Anstrengung so lesen wie das Protokoll von Drogenkonsum. Oder, aus anderer Richtung betrachtet, als Dokumentation eines längerdauernden, wechselhaften Entzugs („heute viel … Weiterlesen

Erdrückende Beweislast

Aus einer Strafanzeige: Herr S. wurde in der Fußgängerzone angehalten und durchsucht. Es wurde nichts Verdächtiges aufgefunden außer Bargeld in einer schwarzen Geldbörse: 3 x 50 Euro, 11 x 20 Euro, 1 x 10 Euro, 1 x 5 Euro. Es … Weiterlesen

Informationsfreiheit darf nicht an Kosten scheitern

Das Bundesinnenministerium hat mit künstlich überteuerten Bescheiden versucht, Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) auszuhebeln. Nur fünf Prozent der geforderten Gebühren bleiben nach einem Urteil des Berliner Verwaltungsgerichts in einem Verfahren übrig. Journalisten sollten für Auskünfte ursprünglich 14.952,20 Euro zahlen. Jetzt … Weiterlesen

Leitfaden für Lauscher

Der Arbeitskreis Vorratsdatenspeicherung veröffentlicht heute ein interessantes Dokument. Es handelt sich um eine interne Anleitung der Generalstaatsanwaltschaft München zur Telefon- und Internetüberwachung. Titel: “Leitfaden zum Datenzugriff” (Link zum PDF). Die Unterlagen geben einen umfassenden Einblick, was heute für die Ermittlungsbehörden … Weiterlesen

Was kommt aus dem Geldautomaten?

Eine Richterin will meinem Mandanten nicht glauben, dass er den höchst ungewöhnlichen und somit verdächtigen Betrag von 610,00 € nicht durch Drogenverkäufe erwirtschaftet, sondern aus dem Geldautomaten gezogen hat. In der Urteilsbegründung findet sich folgendes Argument: Darüber hinaus ist die … Weiterlesen

Doch keine großen Scheine

Die Geschichte „Große Scheine“ handelte von einem Taxifahrer, einer Rechnung über 292,00 € und zwei 500-Euro-Scheinen, auf die der Taxifahrer angeblich nicht rausgegeben hat. Was sich wirklich zugetragen hat, habe ich vor einigen Tagen der Staatsanwaltschaft geschildert: Der Anzeigenerstatter und … Weiterlesen

Sind wir nicht alle Dealer?

Zu den Grundregeln des Journalismus gehört, zwischen Bericht und Meinung zu trennen. Für Polizisten scheint so etwas nicht auf dem Lehrplan zu stehen. Ich zitiere aus einer Strafanzeige: Bei dem Beschuldigten wurden im Zuge der Ermittlungen 600 Euro Bargeld gefunden … Weiterlesen

Dealgeld

Dealgeld. Kein Polizeibericht, keine Anklageschrift wegen Betäubungsmitteln, in der nicht das Geld der Beteiligten als schlagkräftiges Indiz auftaucht. Ob 10,30 Euro, drei lose Zwanziger oder ein Bündel dicker Scheine, Dealgeld ist es immer. Manchmal steht wahrscheinlich sogar drauf, ob es … Weiterlesen