Keine Lust. Zum Sport. Da fällt mir ein, dass das Auto in der Werkstatt ist. Und mir sicher niemand die Sporttasche in den schnuckeligen Leihwagen umgeladen hat.

Das ist doch mal eine brauchbare Entschuldigung.

… bittet um RR. Betr.: Er hatte heute einen Termin um 16 Uhr bei Ihnen…
Er möchte wissen, ob er trotzdem noch verbeikommen kann, da die Sache wohl wichtig ist und sein Flug Verspätung hatte. Er wußte leider seine Rückruf-Nr. nicht.

Ich auch nicht.

Sie wollten ihren Professoren nicht länger hilflos ausgeliefert sein, deshalb haben Berliner Studenten das Internetportal MeinProf.de gegründet. Auf der Website können Studenten ihre Dozenten und deren Vorlesungen bewerten. Schon in den ersten drei Monaten kamen 25.000 Bewertungen zusammen. Den Professoren gefällt das nicht: Sie wollen jetzt gegen das Internetportal klagen, berichtet heute.de.

Dem Prozess sollen die Gründer gelassen entgegensehen. Sie hoffen, dass spendenfreudige Leser die Kriegskasse füllen.

(Link gefunden bei Weblawg.de)

„Ich darf nichts nehmen“, sagt der Techniker mit erhobenen Armen. „Stecken Sie es mir doch einfach in die rechte Jackentasche.“

Rabattwünsche an Mitarbeiter. Mit der Begründung: „Der Herr Vetter hat gesagt …“

Dabei hat der Herr Vetter gar nichts gesagt.

Liebe Firma Amazon,

kannst du bitte den Button Auf die Hochzeitsliste wieder streichen, der nach dem Einloggen plötzlich auf jeder Produktseite steht?

Und wohin darf ich die Rechnung des Therapeuten schicken?

Der Don behandelte ihn eher wie ein Vormund als wie ein Vater. Er zeigte keine Zuneigung, doch seltsamerweise behandelte er Hagen mit weit größerer Höflichkeit als seine Söhne und zwang ihm niemals seinen väterlichen Willen auf. Es war der freie Entschluss des Jungen gewesen, nach Absolvierung des College Jura zu studieren. Er hatte Don Corleone einmal sagen hören: „Ein Anwalt mit seiner Aktentasche kann mehr stehlen als hundert Männer mit Pistolen.“

Mario Puzo, Der Pate

Die Polizei hat an einer bayerischen Schule die Handys von 200 Schülern beschlagnahmt und ausgewertet, berichtet Focus online. Die Razzia fand statt, weil es Beschwerden über pornografische bzw. gewaltverherrlichende Videos gegeben hatte, die angeblich auf dem Pausenhof getauscht wurden. Auf 16 Handys sei derartiges Material gefunden worden.

Abgesehen davon, dass der Besitz derartiger Videos – mit Ausnahme von Kinderpornografie – auch für Minderjährige straflos ist und die Weitergabe erst mal nachgewiesen werden muss, stellt sich wieder einmal die Frage nach der Eingriffsschwelle und der Verhältnismäßigkeit.

Und danach, ob Pädagogen, die ihre Schüler kriminalisieren, nicht besser an einem anderen Arbeitsplatz aufgehoben wären. Versagt haben sie jedenfalls, auf ganzer Linie.

(Danke an Florian Burkert für den Link)

Nachtrag: Über einen anders gelagerten, aber ebenso merkwürdigen Fall berichtet die schreibmaschine.

Die Terminslage war eigentlich entspannt. 9.30 Uhr, Amtsgericht: Frau streitet sich mit Vodafone über Gesprächsgebühren aus einer Partnerkarte, die ihre 16-jährige Tochter heimlich beantragt hat. Leider wollten sich um die Uhrzeit auch noch ca. 15 x 2 andere Prozessparteien streiten.

Normalerweise stehen wir Anwälte uns ja klaglos die Beine in den Bauch bei Richtern, die gerne ein volles Haus vor sich haben. Aber um 10.10 Uhr kam dann sowohl bei mir als auch bei einem Kollegen ein gewisser Unmut auf. Der andere Anwalt musste um 11 Uhr in Bochum sein; ich in Wuppertal. Dort sollte gegen einen Mandanten vom Landgericht ein neugefasster Haftbefehl verkündet werden. Situationen, in denen ich Auftraggeber nie alleine lasse. Denn sie werden von Gerichten immer gern genutzt, noch schnell ein Geständnis oder zumindest eine weitere Stelllungnahme herauszukitzeln.

„Wo müssen Sie denn so eilig hin?“ erkundigte sich der Amtsrichter. Es war mittlerweile 10.12 Uhr. Und unsere Verhandlungen hatten noch nicht einmal angefangen. Bochum? Wuppertal? „Also, meine Herren, das ist doch wirklich kein Problem. Ich wäre froh, wenn meine Termine so großzügig verteilt wären.“

Dazu sagten wir dann lieber nichts. Weil es sonst ja noch länger gedauert hätte. Aber einig waren wir uns darin, dass die viel beklagte Weltfremdheit mancher Richter sich nicht nur auf exotische Themen wie das Internet erstrecken muss.

Quelle: wulkan (www.wulkan-comic.de)

In der Diskussion um die Sterbehilfe in Deutschland hat das Verwaltungsgericht Köln jetzt ein klares Urteil gesprochen: Kein Mensch ist berechtigt, sich Medikamente zur Selbsttötung zu verschaffen. Eine Medizin darf demnach nur zur Linderung und Heilung von Krankheiten dienen.

Ein Witwer hatte nach dem Tod seiner Frau geklagt, um nachträglich deren Recht auf Suizid durchzusetzen. Solch ein Anspruch aber ist nicht vererbbar, urteilte das Gericht. Es bestätigte damit grundsätzlich die Haltung des Bonner Bundesinstitutes für Arzneimittel und Medizinprodukte, das der querschnittsgelähmten Frau ein tödliches Betäubungsmittel verweigert hatte. Die reiste Anfang 2005 in die Schweiz und bekam dort legal das Mittel, mit dem sie sich doch noch ums Leben brachte.

Das Kölner Urteil (AZ 7 K 2040/05) ist allerdings noch nicht rechtskräftig. (pbd)

Normalerweise lassen es sich Richter nicht nehmen, den Angeklagten zu belehren. Über seine Rechtsmittel. Deshalb war ich heute etwas verdutzt über die Frage:

„Verzichten Sie und der Angeklagte auf eine Rechtsmittelbelehrung?“

Wir verzichteten. Natürlich. Im Zweifel kann es ja nur günstig sein, wenn das Gericht seinen Belehrungspflichten nicht nachkommt.

Leider wird das wohl eher nicht helfen. Der Bundesgerichtshof hält es – ohne nähere Begründung – für zulässig, wenn der Angeklagte auf die Rechtsmittelbelehrung verzichtet (NStZ 1984, 329). In den Kommentaren findet man eine Art Umkehrschluss: Wenn man auf das Rechtsmittel verzichten kann, dann erst recht auf die Belehrung.

Ob man es sich so einfach machen kann? Wenn der Angeklagte auf Rechtsmittel verzichtet, bringt er damit zum Ausdruck, dass er sich mit der Strafe abfindet. Verzichtet der Angeklagte auf eine Rechtsmittelbelehrung, bleibt er möglicherweise unwissend darüber, welche Möglichkeiten er überhaupt hat, um gegen das Urteil vorzugehen. Wenn er annimmt, dass er sowieso nichts erreichen kann, würde der Verzicht auf die Rechtsmittelbelehrung zu einem kapitalen Irrtum führen.

Bei Plus gibt es einen echten 100-Euro-Schein. Für 89 Euro. Interessantes Angebot. Und sicher ausbaufähig.

Sophie (8) zeigt mir eine SMS auf ihrem Handy, die sie nicht versteht:

Wichtige CallYa-Info: Laden Sie bitte dringend Ihre CallYa-Karte mit einem CallNow auf. Sie wird sonst in zwei Monaten abgeschaltet. Ihr CallYa-Team.

Wie es aussieht, wird diese Entscheidung des Landgerichts München I noch nach Kräften ignoriert.

Ich schicke mal eine Mail an Vodafone.

Ich zwinge niemanden, bei Gericht zu erscheinen. Allerdings finde ich es immer angenehm, wenn Mandanten mir Bescheid sagen. Dass sie nicht kommen. Aber auch Leute, die ihr Leben eigentlich im Griff haben, lassen sich öfter einfach nicht blicken. Obwohl man Tage vorher noch alles besprochen hat. Ihr Handy ist natürlich abgeschaltet, welche Überraschung.

Dabei gibt es mitunter Situationen, in denen Mandanten sich sogar nützen, wenn sie schwänzen. In einem Fall ist zum Beispiel Anklage beim Strafrichter erhoben. Fahrlässige Körperverletzung, Straßenverkehrsgefährdung, Fahren ohne Fahrerlaubnis. Bei der üblichen Plauderei vor Beginn spricht der Rechtsreferendar, den die Staatsanwaltschaft in die Sitzung geschickt hat, von knallharten Vorgaben.

Mit einer Geldstrafe sei nicht zu rechnen. Aber Bewährung, die sei wohl noch drin.

Gut geplant, aber keine Verurteilung ohne den Angeklagten. Der ist nicht da, und was machen wir jetzt? Der Referendar will eine zwangsweise Vorführung zum nächsten Termin. Immerhin keinen Haftbefehl.

Aber es gibt noch die Möglichkeit, in der Sitzung einen Strafbefehl zu erlassen. Damit könnte die Sache dann im schriftlichen Verfahren erledigt werden. Der Strafbefehl muss natürlich eine Strafe aussprechen, die nicht jenseits von Gut und Böse ist. Weil der Angeklagte sonst Einspruch einlegt und eine neue Verhandlung nicht vermieden werden kann.

Gericht und Verteidiger bearbeiten also in seltener Eintracht den Referendar. Es gibt ja zahlreiche gute Gründe, es bei einer Geldstrafe zu belassen. Der Referendar ruft seinen Staatsanwalt an; der gibt – widerwillig – sein Plazet.

Der Strafbefehl entspricht dann letztlich dem, was ich mir für eine erfolgreiche Hauptverhandlung ausgerechnet hatte.

Schöne Geschichte:

Trickbetrüger per Weblog gefasst.

(Danke an Till Grüneberg für den Link)