Ich zitiere sinngemäß aus einer Ordnungswidrigkeitenanzeige:
Wir beobachteten den Betroffenen, wie er mit seinem Taxi die Z-Straße befuhr. Offensichtlich zu schnell. Noch vor der Belehrung äußerte sich der Betroffene wie folgt: „Ich weiß gar nicht, was ihr wollt, ich bin höchsten 53 gefahren.“
Es handelt sich um eine Tempo-30-Zone.
Telefonnotiz 1:
Herr N.. bittet um Rückruf wegen einer mail, die er Ihnen senden wird.
Telefonnotiz 2:
Frau K. hat morgen früh um 9.15 einen Besprechungstermin. Sie sollen Sie aber unbedingt vorher anrufen, wenn Sie morgens ins Büro kommen, weil sie was Eiliges zu klären hat.
Telefonnotiz 3:
Herr S. bittet um Rückruf. Ist aber kaum zu erreichen, weil er ständig außer Haus ist und sein Handyakku schlappgemacht hat. Sie sollen es deshalb öfter probieren.
Ist das nicht etwas viel – für einen Tag?
Aus dem Briefbogen eines Solinger Rechtsanwalts:
Interessenschwerpunkte: Mietrecht, Arbeitsrecht, Vertragsrecht, Strafrecht, Familienrecht.
Vielleicht wäre es einfacher zu schreiben, wofür er sich nicht interessiert.
Falls jemand heute Abend trotz des schönen Wetters vor der Glotze sitzt, hätte ich einen kleinen Fernsehtipp: 21 Uhr, Bayern 3, Rundschau-Magazin. Da sage ich live was zum Mannesmann-Urteil.
Eine Mandantin von mir hat zwei Kinder. Sie erhält Sozialhilfe. Seit Jahren prozessieren wir gegen ihre Heimatstadt, weil meiner Mandantin der Unterhaltsvorschuss für eines der Kinder verweigert wird. Begründung: Sie habe nicht ausreichend bei der Ermittlung des Vaters mitgewirkt, den man natürlich gerne zur Kasse bitten würde.
Nach Ansicht des Sozialamtes hatte meine Mandantin Anspruch auf den Unterhaltsvorschuss, den das Jugendamt zahlt. Da sie diesen Anspruch aber durch ihre unvollständigen Angaben vereitele, sei sie selbst schuld. Deshalb wurde die Sozialhilfe zunächst um den rechnerischen Vorschuss gekürzt. Nachdem wir aber die Klage eingereicht hatten, zahlte das Sozialamt plötzlich wieder die gesamte Sozialhilfe. Begründung laut einem Aktenvermerk: Die Leistungsempfängerin bemühe sich jetzt ja um eine Klärung. Deshalb solle die Rechtskraft der Entscheidung abgewartet werden.
Das ist ziemlich unlogisch, weil wir in dem Prozess ja gerade erreichen wollen, dass die aus Sicht des Jugendamtes unzureichenden und zweifelhaften Angaben akzeptiert werden. Wie auch immer, die Frau und ihre Kinder haben derzeit keinerlei „Verlust“. Eine Rückforderung der gezahlten Sozialhilfe scheidet aus rechtlichen Gründen aus, selbst wenn wir den Prozess verlieren.
In dieser Konstellation traf es sich also gut, dass das Verwaltungsgericht den Rechtsstreit mal wieder vertagt hat. Wir „gewinnen“ also Monat für Monat schon dadurch, dass es in der Sache nicht weitergeht. Wieso aber Jugend- und Sozialamt ihre Arbeit so wenig aufeinander abstimmen, das wäre objektiv mal eine Überprüfung wert.
Endlich mal ein brauchbarer Zinsrechner. Ohne Ballast, deshalb extrem praxistauglich.
Morgens als Erstes ein Fax geschickt. Offenbar saß gerade in dem Augenblick, als ich das Papier schwungvoll in den Eingabeschacht stieß, eine Mücke im Weg. Jedenfalls hat sie den ganzen langen Weg des Papieres mitgemacht. Kein sehr schöner Anblick. Und auch kein Vergnügen, das Gerät so sauber zu bekommen, dass es wieder streifenfrei faxt.
Die 5-Euro-Startgutscheine von Amazon und die Prämienmeilen von buch.de verstoßen gegen die Buchpreisbindung, urteilt das Oberlandesgericht Frankfurt laut heise. Das Urteil ist als solches logisch, wirft aber erneut ein Schlaglicht darauf, was bei uns alles reglementiert ist.
In den Kommentaren zu der kleinen Anwaltsrechnung werden einige interessante Fragen diskutiert:
1. Kann man einen Prozess für 80,00 Euro betriebswirtschaftlich sinnvoll führen?
Wir können es nicht. Als Zweierkanzlei haben wir ca. 320 Netto-Arbeitsstunden im Monat zur Verfügung, d.h. ohne Verwaltungs- und Organisationskram, Fortbildung etc. Ich ungefähr 200, meine Kollegin (wegen Familie) ca. 120. Die Gesamtkosten belasten jede Arbeitsstunde mit ca. 40 Euro. Wobei man fairerweise sagen muss, dass zwei Autos enthalten sind, die auch privat genutzt werden.
Besprechungen, Schriftsätze, Gerichtstermine werden auch im kleinsten Prozess insgesamt nicht unter zwei Stunden Gesamtaufwand zu leisten sein. Es bleibt also ein Verlustgeschäft.
2. Soll man kleine Streitwerte ablehnen?
Ich habe mir das mal überlegt, wie viele Anwälte auch. Allerdings kostet es auch Zeit, dies zu erklären. Ich als Mandant wäre enttäuscht, wenn mir mein Anwalt sagt, dass er mich in einer Bagatellsache nicht vertritt. Wahrscheinlich würde ich sagen: „Blödmann. Wenn ich das gewusst hätte, wäre ich auch mit meinem Arbeitsgerichtsprozess nicht zu Ihnen gekommen.“
Die Zeit für die Diskussion mit dem Mandanten kann man dann auch gleich in die Falllösung investieren. Ich stelle mir solche Gespräche auch frustrierend vor. Wenn jemand enttäuscht mein Büro verlässt und mir vielleicht noch droht, dass er mir die Kosten für die vergebliche Anreise aufs Auge drückt, trübt das auch meine Stimmung und damit auch meine Arbeitsleistung. Außerdem ist der Mandant für immer weg. Er wird mich im besten Fall nicht empfehlen, im schlechtesten wird er überall erzählen, wie arrogant der Vetter mit seinen Kunden umgeht.
Ähnliches gilt auch bei neuen Mandanten. Soll meine Sekretärin am Telefon klären, wie hoch der Streitwert ist? Bei manchen Mandanten braucht sie zehn Minuten, um denen zu erklären, was ein Streitwert ist. Selbst wenn es die meisten verstehen, kriegen sie ja gleich ein tolles Gefühl: Strengt sich mein künftiger Anwalt proportional zum Streitwert an?
Letztlich ist ein zufriedener Mandant auch in einer kleinen Sache ein künftiger Mandant. Wer weiß, welchen Ärger er nächste Woche hat? Oder wen er kennt. Zufriedene Mandanten, die ihren Anwalt empfehlen, sind immer noch die beste Quelle für neue Mandanten.
3. Wie soll man dann mit kleinen Mandaten umgehen?
Machen statt jammern. Ich persönlich fahre am besten damit, dass ich gar nicht groß an den Gegenstandswert denke. Wenn eine Sache auf dem Tisch liegt, wird sie – so der gute Vorsatz – ordentlich bearbeitet. Ist auch gar nicht so schwierig, denn ein kleiner Gegenstandswert bedeutet ja nicht unbedingt, dass die Sache juristisch oder verhandlungstechnisch uninteressant ist.
Trotzdem lehne ich schon mal Mandate ab. Wenn ich das Rechtsgebiet nicht beherrsche. Und wenn ich gleich merke, dass ich mit diesem Mandanten nicht klarkommen werde.
Aus einem Polizeibericht:
02 befuhr mit seinem FmH bbH 25 die Solinger Straße.
Ich musste auch erst mal gucken, was das ist. Ein „Fahrrad mit Hilfsmotor mit baulich bedingter Höchstgeschwindigkeit 25 km/h“.
Früher auch Mofa genannt.
Mein Blick fiel auf einen ziemlich dicken Briefumschlag.
Ich: Was ist denn da drin?
Sekretärin: Ein Haarteil.
Ich: Für mich?
Sekretärin: Nein, das ist ein Prozess von Ihrer Kollegin. Aber eigentlich hätte das schon besser zu Ihnen gepasst.
Der Prozess oder das Haarteil? Ich habe dann nicht weiter gefragt.
Wieder ein Polizeieinsatz, der die Welt bewegt:
Zwei elfjährige Jungen aus Wuppertal spielten gestern Abend gegen 20.00 Uhr, auf einer Strasse (Distelbeck) am
Wuppertaler Hauptbahnhof Fußball. Ein Fehlpass beförderte den Ball direkt auf die Gleise. Eine Streife des BGS beobachtete den Vorfall
und ahnte voraus was folgen würde. Die Fußballer begaben sich in den Gleisbereich um den Ball zu holen. Hier trafen sie aber auf die BGS
Beamten die sie auf ihr lebensgefährliches Verhalten hinwiesen und aus dem Gleisbereich geleiteten. Nicht ohne ihnen noch ein paar Tips
über flaches Kurzpassspiel mit auf den Heimweg zu geben.
Demnächst auch auf 9Live: Finden Sie die Kommafehler.
Schon mal über die eigene Autoversicherung geärgert? Zum Beispiel nach einem Unfall, weil der Sachbearbeiter nicht glaubt, dass der andere schuld ist? Oder weil er den Eindruck erweckt, dass es ihm egal ist, wer wem draufgefahren ist, weil er sowieso die Hälfte des Schadens zahlt?
Besonders lustlos zeigen sich Versicherungen mitunter gegenüber den eigenen Kunden, wenn es um Bagatellschäden geht. Um seinen Rabatt zu erhalten, zahlt der Versicherungsnehmer den Schaden später sowieso aus der eigenen Tasche. Warum also sich groß Mühe machen?
Begünstigt wird diese Einstellung dadurch, dass man als Kunde wenig dagegen tun kann. Die Haftpflicht muss ja alle Kosten übernehmen. Sie trägt auch das Prozessrisiko. Deswegen hat der Kunde nach dem Gesetz auch kein Mitspracherecht, ob der Gegner Geld bekommt. Hintergrund: Der Anspruchsteller soll nicht auf sein Geld warten müssen, bloß weil der Versicherungskunde Stress macht.
Dem ungerecht behandelten Kunden bleibt letztlich nur eine Möglichkeit. Er kann vor Gericht gegen die Rückstufung klagen. Die Erfolgsaussichten sind leider minimal. Denn die Gerichte billigen den Versicherungen bei der Bewertung der Schuldfrage einen weiten Spielraum zu. Deshalb werden auch falsche Entscheidungen akzeptiert, solange sie nicht absolut unvernünftig und unvertretbar sind. Das ist aber eigentlich nur dann der Fall, wenn der Sachbearbeiter zahlt, obwohl der Unfallgegner zugibt, dass er bei Rot gefahren ist.
Was bleibt? Die Beschwerde beim Abteilungsleiter. Oder noch ein paar Etagen höher. Und die Drohung, mit allen vorhandenen Policen zur Konkurrenz zu wechseln.
Quelle: wulkan (www.wulkan-comic.de)
RÜCKRUF
Gewundert, dass der Verhandlungspartner in einer neuen Sache nicht zurückruft. Trotz Nachricht auf dem Anrufbeantworter. Andererseits wäre es vielleicht hilfreich gewesen, meine Rufnummer zu hinterlassen.
