Nach der erfolgreichen Premiere im letzten Jahr bietet die Heinrich-Heine-Universität wieder den weiterbildenden Studiengang “Master of Laws / LL.M. Informationsrecht” an. Maximal 25 Studenten können in Abend- und Wochenendkursen den Abschluss erwerben. Nähere Informationen und weiterführende Links gibt es hier. … Weiterlesen →

Der dritte Düsseldorfer Informationsrechtstag findet am Dienstag, 10. Mai 2005, an der Düsseldorfer Heinrich-Heine-Universität statt: Mit zunehmendem elektronischen Rechtsverkehr wächst auch die Bedeutung von Authentizität und Integrität. Wie lassen sich Empfänger und Adressat zuverlässig feststellen, und wie kann die Erklärung … Weiterlesen →

Ein Ausländer, der Deutscher werden will, muss sich in dieser Sprache nicht nur verständigen können. Er muss auch einen einfachen Text lesen und verstehen können. So hat es das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz entschieden. Das Gericht wies den Einbürgersantrag eines ehemaligen Asylbewerbers … Weiterlesen →

Das Landgericht Essen hat sich in einer Entscheidung mit Sportwetten beschäftigt. Wichtig an der Entscheidung ist vor allem, dass endlich mal einer erklärt, warum im Regelfall niemand vorher weiß, wie so ein Spiel ausgeht: Gerade der Ausgang eines Fußballspiels hängt … Weiterlesen →

Wie man sich gegen „stillschweigende“ Preiserhöhungen von Internetanbietern erfolgreich wehrt, zeigt ein (Muster-)Brief auf Vertretbar.de. Nicht selten kommt als Reaktion der Hinweis, dass Kundenmitteilungen nur über die (kostenpflichtige) Hotline entgegen genommen werden. Das kann man aber getrost ignorieren.

Ab morgen finden in Düsseldorf wieder die „Vorträge zum Informationsrecht“ statt. Die Angebote setzen sich mit aktuellen Rechtsfragen aus den Bereichen E-Commerce, Telekommunikation und Online-Inhalte ebenso auseinander wie mit grundlegenden Rechtsproblemen des Informationsrechts, die trotz langjähriger Diskussion in Rechtsprechung und … Weiterlesen →

WOHNFLÄCHE Um die Größe von Mietwohnungen gibt es immer wieder Ärger. Meistens auf Seiten der Mieter. Jedenfalls habe ich es noch nicht erlebt, dass eine Mietwohnung größer war als angegeben. Wer bei der Besichtigung nicht das Maßband zücken möchte, kann … Weiterlesen →

Anwaltsschwemme, Anwaltsproletariat, Krisengeschrei. Endlich noch jemand, dem das ständige Gejammere der anwaltlichen Standesvertreter auf die Nerven geht. Zitat aus Vetretbar.de: Ebenso wie in jedem anderen Beruf gibt es gute und schlechte Vertreter des eigenen “Standes”. Und ebenso wie ein schlechter … Weiterlesen →

Das Opferrechtsreformgesetz wird bald in Kraft treten. Es soll die Position des Verletzten im Strafverfahren deutlich verbessern. Schwerpunkte des Gesetzes sind die Verhinderung mehrfacher Opfer-Vernehmungen, die Erleichterung von Audio/Video-Verhören sowie die Möglichkeit zur kostenfreien Beiordnung von Rechtsanwälten bei Opfern, die … Weiterlesen →

10 JAHRE NACH DER AGENDA Deutschland 2020: Die demographische Zukunft Deutschlands. Diese Studie hat das Berlin-Institut online gestellt. Einige der wichtigsten Ergebnisse: Deutschland hat zu wenig Kinder, Deutschland schrumpft und altert, Deutschland verliert Bevölkerung, Deutschland hat ein Bildungsproblem, Deutschland hat … Weiterlesen →

Selbst altgediente Juristen müssen erst fünf Jahre als Anwalt zugelassen sein, bevor sie am Oberlandesgericht (OLG) auftreten dürfen. Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass es bei dieser Wartefrist keinerlei Ermessensspielraum gibt. Damit muss sogar eine OLG-Richterin, die sich nach ihrer Pensionierung … Weiterlesen →

Sex am Arbeitsplatz rechtfertigt eine fristlose Kündigung nicht, wenn er einvernehmlich erfolgt. Deshalb hob das Bundesarbeitsgericht jetzt ein Urteil des Landesarbeitsgerichts auf. Die Vorinstanz muss jetzt klären, ob die möglicherweise belästigte Arbeitnehmerin die sexuellen Handlungen „erkennbar abgelehnt“ hat. Der Gekündigte … Weiterlesen →

Die Mär von den drei vermeintlich unverzichtbaren Mahnstufen verdient einen Ehrenplatz im Lexikon der populären Business-Irrtümer: Förmliche Zahlungserinnerungen bei Geldforderungen sind schon seit Jahren rechtlich überflüssig. Unter dem Titel „Die Mahnung – das unbekannte Wesen“ bietet akademie.de Nachhilfe in Sachen … Weiterlesen →

KÜNDIGUNG PER MAIL? Das Arbeitsgericht Frankfurt hat in einem Urteil klargestellt, was ohnehin im Gesetz (§ 623 BGB) steht: Arbeitsverträge können nicht per e-mail gekündigt werden. Gleiches gilt für Aufhebungsverträge und die Zustimmung des Betriebsrates. Anders ist die Lage, wenn … Weiterlesen →

Spätestens seitdem die Nebenkosten immer mehr zur zweiten Miete werden, setzen viele Vermieter auf niedrige Vorauszahlungen. Dadurch wird die Miethöhe optisch geschönt. Die Überraschung kommt dann mit der ersten Nachzahlung und der „Anpassung“ der Vorauszahlungen. Dieser weit verbreiteten Praxis – … Weiterlesen →