Vorladung deluxe

Im law blog stehen etliche Beiträge, in denen ich mich mit fragwürdigen Vorladungen der Polizei beschäftige. Diese erwecken gern den falschen Eindruck, der Beschuldigte müsse auf der Wache oder dem Kommissariat erscheinen. Dass er hierzu nicht verpflichtet ist und schon … Weiterlesen

Vorladung nach China

Die Firma eines Berliner Bloggers wird wegen eines nacherzählten Berichts von Spiegel online und eines persönlichen Kurzkommentars verklagt. Von einer chinesischen Firma. In China. Verhandlungstermin ist am 17. Juli 2007 um 9 Uhr in Yancheng. Näheres bei Spiegel online und … Weiterlesen

ERSTE VORLADUNGEN ?

Durchs Forum von gulliboard.de geistert die Meldung, dass Nutzer der ftpwelt.com schon Vorladungen zur Kripo erhalten haben. Richtig konkret sind die Angaben aber nicht. Ich habe bislang keine Vorladung gesehen. Und auch nichts von Hausdurchsuchungen oder anderen „Maßnahmen“ gehört. Noch … Weiterlesen

We speak in English

Als die Zeugin, der deutschen Sprache nicht mächtig, auf Vorladung bei der Polizei zur Vernehmung erschien, wäre das normalerweise ein Problem gewesen. Nicht aber bei Kriminalkommissarin N. Die ist so fit in der englischen Sprache, dass sie die gesamte Vernehmung … Weiterlesen

Kleine Schniedelkunde

Vorladungen zur sogenannten ED-Behandlung – die Abkürzung steht für erkennungsdienstlich – sehe ich natürlich öfter. Die polizeiliche Anordnung einer „Nackt-ED“ nicht so oft. Ich wusste ehrlich gesagt gar nicht, dass so was tatsächlich praktiziert wird. Mein Mandant war logischerweise ziemlich … Weiterlesen

Rund um die Uhr für Sie da

Die Polizei in Nürnberg bietet sehr arbeitnehmerfreundliche Vernehmungstermine: Auch wenn 21.00 Uhr vielleicht ein Schreibfehler ist, so wäre auch ein Alternativtermin um 12.00 Uhr natürlich eine sehr „kunden“freundliche Geste. Kenne ich von der Polizei so bisher nicht. Und ich sehe … Weiterlesen

Zeuge oder Beschuldigter? Beides!

Für den cleveren Polizeibeamten liegt schon mal ein grober Klotz auf dem Weg zum Fahndungserfolg: das Gesetz. Es schränkt die Möglichkeiten mitunter ein, und das aus guten Grund. Stichwort Rechtsstaat. So ein Widrigkeit begegnete Beamten jetzt in einem alltäglichen Fall. … Weiterlesen

Schöne neue Zeugenwelt

Es war keine Sternstunde des demokratischen Rechtsstaats, welche die Große Koalition den Bürgern dieses Landes gestern im Deutschen Bundestag bescherte. Der Bundestag beschloss einen Abbau von Grund- und Verfahrensrechten sowie einen Ausbau staatlicher Überwachung – in enormen Dimensionen. Schon zur … Weiterlesen

Die Vernehmung

Aus einer Vorladung der Polizei: In der Ermittlungssache wegen Vernehmung ist Ihre Vernehmung als Beschuldigter erforderlich. Sie werden daher gebeten, bei der Polizeiinspektion … vorzusprechen. So eine aussagekräftige Beschreibung des „Tat“vorwurfs ist natürlich nicht sehr hilfreich. Gerade dann nicht, wenn … Weiterlesen