Im law blog stehen etliche Beiträge, in denen ich mich mit fragwürdigen Vorladungen der Polizei beschäftige. Diese erwecken gern den falschen Eindruck, der Beschuldigte müsse auf der Wache oder dem Kommissariat erscheinen. Dass er hierzu nicht verpflichtet ist und schon … Weiterlesen →

Die Firma eines Berliner Bloggers wird wegen eines nacherzählten Berichts von Spiegel online und eines persönlichen Kurzkommentars verklagt. Von einer chinesischen Firma. In China. Verhandlungstermin ist am 17. Juli 2007 um 9 Uhr in Yancheng. Näheres bei Spiegel online und … Weiterlesen →

Durchs Forum von gulliboard.de geistert die Meldung, dass Nutzer der ftpwelt.com schon Vorladungen zur Kripo erhalten haben. Richtig konkret sind die Angaben aber nicht. Ich habe bislang keine Vorladung gesehen. Und auch nichts von Hausdurchsuchungen oder anderen „Maßnahmen“ gehört. Noch … Weiterlesen →

Ärgerlich genug, wenn euch die Polizei zur Vernehmung lädt. Als Beschuldigter. Noch ärgerlicher, wenn die Vorladung mit einem Bluff verbunden wird. Der steckt in folgendem Satz, den man leider immer häufiger liest: „Dieser Vorladung für Sie liegt ein Auftrag der … Weiterlesen →

Die Vorladung eines Beschuldigten bei der Polizei. Ein alltäglicher Vorgang. Ich weise an dieser Stelle nicht zum ersten Mal darauf hin, dass eine Vorladung eigentlich keine ist. Höchstens eine Einladung. Der kann man folgen. Muss es aber nicht. Das ziemlich … Weiterlesen →

Als die Zeugin, der deutschen Sprache nicht mächtig, auf Vorladung bei der Polizei zur Vernehmung erschien, wäre das normalerweise ein Problem gewesen. Nicht aber bei Kriminalkommissarin N. Die ist so fit in der englischen Sprache, dass sie die gesamte Vernehmung … Weiterlesen →

Die Vorladung als Zeuge bei der Polizei ist nicht unbedingt eine angenehme Sache, vor allem wenn man nicht weiß, um was es konkret geht. Noch weniger, wenn dir am Telefon aber immerhin gesagt wurde, Thema sei ein Tötungsdelikt. Das war … Weiterlesen →

Ich habe es dem Mandanten mehrfach erklärt, wie das bei uns läuft mit der Polizei. Dass er als Beschuldigter nicht verpflichtet ist, einer „Vorladung“ zu einer Vernehmung Folge zu leisten. Dass es erst mal völlig ausreicht, wenn ein Anwalt sich … Weiterlesen →

Vorladungen zur sogenannten ED-Behandlung – die Abkürzung steht für erkennungsdienstlich – sehe ich natürlich öfter. Die polizeiliche Anordnung einer „Nackt-ED“ nicht so oft. Ich wusste ehrlich gesagt gar nicht, dass so was tatsächlich praktiziert wird. Mein Mandant war logischerweise ziemlich … Weiterlesen →

Aus einer Vorladung für eine Vernehmung bei der Polizei: In der Ermittlungssache Besitz von Marihuana am … in Düsseldorf ist Ihre Vernehmung / Anhörung als Beschuldigter erforderlich. Dieser Vorladung für Sie liegt ein Auftrag der Staatsanwaltschaft zugrunde. Ich will nicht … Weiterlesen →

Vorhin saß mal wieder ein Mandant bei mir im Büro, der sich den Gang zum Anwalt und die damit verbundenen Kosten eigentlich sparen wollte. Es geht um einen Streit mit seinem Nachbarn, der in Tätlichkeiten eskaliert sein soll. Doch statt … Weiterlesen →

Die Polizei in Nürnberg bietet sehr arbeitnehmerfreundliche Vernehmungstermine: Auch wenn 21.00 Uhr vielleicht ein Schreibfehler ist, so wäre auch ein Alternativtermin um 12.00 Uhr natürlich eine sehr „kunden“freundliche Geste. Kenne ich von der Polizei so bisher nicht. Und ich sehe … Weiterlesen →

Für den cleveren Polizeibeamten liegt schon mal ein grober Klotz auf dem Weg zum Fahndungserfolg: das Gesetz. Es schränkt die Möglichkeiten mitunter ein, und das aus guten Grund. Stichwort Rechtsstaat. So ein Widrigkeit begegnete Beamten jetzt in einem alltäglichen Fall. … Weiterlesen →

Es war keine Sternstunde des demokratischen Rechtsstaats, welche die Große Koalition den Bürgern dieses Landes gestern im Deutschen Bundestag bescherte. Der Bundestag beschloss einen Abbau von Grund- und Verfahrensrechten sowie einen Ausbau staatlicher Überwachung – in enormen Dimensionen. Schon zur … Weiterlesen →

Vor kurzem habe ich von einer merkwürdigen Vorladung zur Polizei berichtet. Diese lautete wie folgt: In der Ermittlungssache wegen Vernehmung ist Ihre Vernehmung als Beschuldigter erforderlich. Sie werden daher gebeten, bei der Polizeiinspektion … vorzusprechen. Mittlerweile konnte ich mit dem … Weiterlesen →